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The Budapest TreatyDer Budapester Vertrag

Der Budapester Vertrag

Seit 1981 werden Patenthinterlegungen international durch den Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren geregelt, um den damals durch die verschiedenen nationalen Patentvorschriften verursachten Schwierigkeiten entgegenzuwirken. Wissenschaftlich anerkannte, unabhängige, öffentliche Sammlung wie die DSMZ können den Status einer international anerkannten Hinterlegungsstelle (International Depositary Authority = IDA) erlangen.

Hier die wichtigsten Fakten zur Patenthinterlegung gemäß Budapester Vertrag:


• Eine einmalige Hinterlegung bei einer IDA (z.B. der DSMZ) wird anerkannt und ist gültig für alle Vertragsstaaten der Budapester Union.
• Die Aufbewahrungsdauer beträgt mindestens 30 Jahre.
• Nach der Hinterlegung kann eine Kultur nicht mehr zurückgefordert werden. Die Hinterlegung bleibt erhalten.
• Der Hinterleger sollte seinerseits über den gesamten Aufbewahrungszeitraum Proben des hinterlegten Materials aufbewahren, um für den Fall, dass dieses Material bei der Hinterlegungsstelle nicht mehr verfügbar sein sollte, gerüstet zu sein und nachliefern zu können.
• Die Hinterlegungsstelle (die DSMZ) bewahrt Geheimhaltung über das hinterlegte Material und erteilt keinerlei Auskünfte darüber, ob ein Organismus bei ihr hinterlegt ist, noch über ihn.


Ausführliche Informationen zur Hinterlegung können nachgeschlagen werden im "Leitfaden zur Hinterlegung von Mikroorganismen gemäß Budapester Vertrag" (WIPO, Genf).

 

Mehr über die DSMZ als IDA